Die wichtigsten Gesetze und Regelungen zum Thema Altenpflege
Hinweis:
Wir haben die Gesetze nach bestem Wissen recherchiert, können jedoch für die Vollständigkeit und Aktualität keine Gewähr übernehmen!
§ Patientenrechte in Deutschland
Dieses Dokument ist in einem gemeinsamen Beratungsprozess durch den AOK-Bundesverband, den Arbeitskreis Gesundheit und Soziales der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder, die Arbeitsgemeinschaft der Verbraucherverbände, die Bundesärztekammer, die Bundesarbeitsgemeinschaft der PatientInnen-Stellen, das Bundesministerium für Gesundheit, die Bundeszahnärztekammer, die Deutsche Krankenhausgesellschaft, den Deutscher Pflegerat, die Kassenärztliche Bundesvereinigung, die Notgemeinschaft Medizingeschädigte e.V., den Verband der Deutschen Angestelltenkrankenkassen/Arbeiter-Ersatzkassen-Verband e. V. sowie die beteiligten Länder erstellt worden. Es ist auf der Grundlage eines Gutachtens der Professoren Francke und Hart der Universität Bremen, Institut für Gesundheits- und Medizinrecht erstellt worden. Die 72. Gesundheitsministerkonferenz hat dieses Dokument einstimmig auf ihrer Sitzung am 9./10.Juni 1999 in Trier verabschiedet.
§ Heimpersonalverordnung (HeimPersV)
4. Verordnung über personelle Anforderungen für Heime, vom 19. Juli 1993 (BGBl. I S. 1205), geändert durch die Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über personelle Anforderungen für Heime von 22. Juni 1998 (BGBl. I S. 1506)
§ Heimgesetz (HeimG)
Heimgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. November 2001 (BGBl. I S. 2970), mit Änderung des Artikel 3 Satz 2 des Gesetzes vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2319)
§ Sozialgesetzbuch (SGB)
32. überarbeitete Auflage
Stand: 30. Januar 2005